Die SPD-Landtagskandidierenden in Pforzheim und dem Enzkreis, Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß, haben die offen zu Tage tretenden Spannungen in der grüne-schwarzen Landesregierung als “letzte Auflösungserscheinungen einer schon lange zerrütteten Zweckehe” bezeichnet.

“Es wird immer deutlicher: Das Ländle leidet unter grün-schwarzem Dauerstreit“, so Wulff und Hofsäß. Vor allem im Kampf gegen Corona-Pandemie gebe die grün-schwarze Landesregierung kein gutes Bild ab. Darüber hinaus blieben wichtige Zukunftsthemen auf der Strecke.

Grün-Schwarz könne leidenschaftlich streiten, „aber Klarheit, das können sie nicht“.  Im tagelangen Streit um die richtige Hotspot-Strategie habe man wertvolle Zeit verloren. „Jetzt haben wir den Salat – neben Pforzheim ist auch der Enzkreis ein Hotspot“, so Wulff und Hofsäß. „Die widersprüchliche grün-schwarze Geisterfahrt in Sachen Weihnachtsferien ist ein politischer Totalschaden und lässt Schulen, Schülerinnen und Schüler und Eltern im Regen stehen. Für Eisenmann und Kretschmann scheint Selbstprofilierung bedauerlicherweise höhere Priorität zu haben als ein miteinander abgestimmtes, sinnvolles Konzept.“ Das Krisenmanagement der Landesregierung sei katastrophal. Bei so viel Streit sei es nicht verwunderlich, dass die Grünen-Spitze im Land offen mit der SPD flirte und die CDU als Bremser empfinde. Die Corona-Pandemie sei jedoch zu Ernst, um damit Wahlkampf zu machen.

„Baden-Württemberg braucht eine Regierung, die beherzt Zukunft gestaltet. Gerade in Zeiten des Klimawandels, der Digitalisierung und der wirtschaftlichen Transformation“, so Wulff und Hofsäß.  „Aber die Landtagswahl ist erst nächstes Jahr im März. Auch wenn Kretschmann am Wochenende zum Spitzenkandidaten gemacht wird – bis dahin soll die Landesregierung ihren Job machen.“ Der vom grünen Landesvorsitzenden Hildenbrand und CDU-General Hagel offen ausgetragene Streit helfe den Bürgerinnen und Bürgern nicht.

„Man sieht ganz klar: Die Grünen haben keine Lust mehr auf die CDU. Verweigerungshaltung nützt aber niemandem, dann muss Kretschmann halt endlich durchgreifen“ , so Wulff und Hofsäß. „Frust ist verständlich, wenn man sieht, wie die CDU Umweltminister Untersteller und sein Klimaschutzkonzept ausgebremst haben. Die konservative Blockade kennen wir ja bereits aus dem Bund, bei den miesen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie lag die Union lange quer.“