SPD verurteilt NPD-Aufmarsch 

Der für Samstag, 27. Februar, angemeldete NPD-Aufmarsch ist für die hiesigen Sozialdemokraten “unerträglich” und macht “unmissverständlich klare Haltung” erforderlich. Die SPD sei seit 158 Jahren “wachsam gegen rechts”, sie “war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie”. Hinter dem klaren Appell versammeln sich die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die Kreisvorsitzenden Renner und Kirsch, Kreistagfraktions-Chef Vester, Stadtratsfraktionssprecherin […]

Streit um Kita-Öffnungen offenbart grün-schwarzes Führungsversagen 

„Dass bei Eltern und Kindern wieder einmal vergebens Hoffnungen auf Kita- und Grundschulöffnungen geschürt und enttäuscht wurden, das kennen wir von Grün-Schwarz inzwischen ja schon zur Genüge. Wieder einmal wurden aufwendig Pläne gemacht – wieder einmal müssen diese nun verworfen werden – auch wenn es in Anbetracht der Verbreitung der mutierten Coronavariante absolut begründet ist,“ […]

“Mit Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus Fenster lehnen” 

Die SPD hat die Kritik der hiesigen CDU an ihrer Arbeit zurück gewiesen. “Mit Susanne Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus dem Fenster lehnen.” Die Schul- und Kitapolitik alleine der letzten Tage spreche für sich. “Vielleicht wäre es für die CDU an der Zeit, kleinere Brötchen zu backen. Das Schul- und Kitachaos der […]

Landes-SPD stimmt sich auf 2021 ein 

Beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg haben sich die Sozialdemokraten am Samstag mit hochkarätigen Gästen digital auf das neue Jahr und die bevorstehende Landtagswahl eingestimmt. Unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch zeigten auf, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen. Auch […]