Michael Hofsäß https://www.hofsaess.de Lust auf Zukunft Sun, 31 May 2020 08:57:02 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4.2 https://www.hofsaess.de/wp-content/uploads/2020/03/SPD_ROSE.ico Michael Hofsäß https://www.hofsaess.de 32 32 Hofsäß erschüttert über Ignoranz und Arroganz: „Der Umgang mit der Fleischindustrie ist ein grün-schwarzer Totalausfall” https://www.hofsaess.de/hofsaess-erschuettert-ueber-ignoranz-und-arroganz-der-umgang-mit-der-fleischindustrie-ist-ein-gruen-schwarzer-totalausfall/ Wed, 27 May 2020 17:52:29 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4883 Michael Hofsäß, designierter SPD-Landtagskandidat im Enzkreis, zeigt sich verwundert über das Vorgehen und die Äußerungen von Stefanie Seemann: „Sie ist ja schließlich Teil der Fraktion des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann. Nach Wochen der schieren Stille kommt aber nichts außer der Unterstützung von Habecks unpassendem Vorschlag und einer seichten Kritik an Landwirtschaftsminister Hauk.“ Sie habe die Möglichkeit, […]

Der Beitrag Hofsäß erschüttert über Ignoranz und Arroganz: „Der Umgang mit der Fleischindustrie ist ein grün-schwarzer Totalausfall” erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Michael Hofsäß, designierter SPD-Landtagskandidat im Enzkreis, zeigt sich verwundert über das Vorgehen und die Äußerungen von Stefanie Seemann: „Sie ist ja schließlich Teil der Fraktion des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann. Nach Wochen der schieren Stille kommt aber nichts außer der Unterstützung von Habecks unpassendem Vorschlag und einer seichten Kritik an Landwirtschaftsminister Hauk.“ Sie habe die Möglichkeit, sich als grüne Landtagsabgeordnete direkt an Kretschmann zu wenden, der dann ja auch seine Richtlinienkompetenz nutzen könne.

„Der Umgang mit der Fleischindustrie ist ein grün-schwarzer Totalausfall. Wochenlang keine Äußerungen der Landesregierung und des zuständigen Ministers, keine Regung von Kretschmann – da hätte ich mehr erwartet von einer grünen Abgeordneten, für die es ja eigentlich das Thema schlechthin wäre.”

Erschüttert zeigt sich Hofsäß von den Aussagen des CDU-Ministers Peter Hauk. Sie passten demnach besser zu denen eines Lobbyisten als eines Ministers: „Menschen aus Osteuropa werden hier in Subunternehmen unter unwürdigen Arbeits- und Wohnbedingungen beschäftigt und Hauk fällt nichts anderes ein, als dass diese Arbeiter hier ja keine Luxuswohnungen bräuchten – die könnten sie ja in ihrem Heimatland bauen. Das ist mehr als arrogant gegenüber all denen, die hart arbeiten, nicht entsprechend entlohnt werden und darüber hinaus in überteuerten Mehrbettzimmern untergebracht werden.” Gleichzeitig verschließe er offensichtlich die Augen vor all den Problemen in der Fleischindustrie und den Zusammenhängen zwischen den Infektionen und der Situation vor Ort, indem er obendrein das Verbot von Werkverträgen ablehnt.

Seemanns Forderung nach einem Mindestpreis für Fleisch lehnt Hofsäß indes ab: „Das ändert nichts an den Umständen für Mensch und Tier in der Fleischindustrie. Niemand garantiert, dass dieses Geld bei Bauern, Arbeitern oder beim Tierwohl ankommt.” Ein solcher Mindestpreis könne außerdem zu einem Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage führen und damit entweder zu einem Überbestand an verderblichen Lebensmitteln oder zu einer Verlagerung dieses Überangebots ins Ausland.

„Das nutzt niemandem. Stattdessen brauchen wir schnellstmöglich die geplante Abschaffung der Werkverträge, konkrete Regelungen für die Arbeits- und Wohnbedingungen und deutlich mehr Kontrollen – ich hoffe sehr, dass die Union bei der Umsetzung im Bund nicht abermals blockiert. Bei den Kontrollen ist dann auch die Landesregierung gefragt”, so Hofsäß. Im nächsten Schritt müsse man sich mit dem gesamten Geschäftsmodell beschäftigen – also auch mit konkreten Vorgaben für die Tierhaltung und mit den EU-Agrarsubventionen, um damit beispielsweise bessere Haltungsbedingungen und kleinere Betriebe zu unterstützen.

Foto von Alicja (Pixabay)

Der Beitrag Hofsäß erschüttert über Ignoranz und Arroganz: „Der Umgang mit der Fleischindustrie ist ein grün-schwarzer Totalausfall” erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“ https://www.hofsaess.de/daniel-born-druck-auf-die-abgetauchte-ministerin-war-zu-gross/ Wed, 27 May 2020 08:55:00 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4887 Landtagsabgeordneter Daniel Born und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch kritisieren die angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg als zu spät und die Umsetzung mangelhaft. Stuttgart. Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, bezeichnet die Ankündigung von Ministerin Eisenmann, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen als „überfällig“. „Der Druck der Eltern hat endlich gewirkt“, […]

Der Beitrag Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“ erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Landtagsabgeordneter Daniel Born und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch kritisieren die angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg als zu spät und die Umsetzung mangelhaft.

Stuttgart. Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, bezeichnet die Ankündigung von Ministerin Eisenmann, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen als „überfällig“.

„Der Druck der Eltern hat endlich gewirkt“, so Born. „Es ist aber vor allem für die Kinder eine lang ersehnte Nachricht, die es nun schwarz auf weiß haben, dass sie Ende Juni wieder ihre Freundinnen und Freunde, ihre Erzieherinnen und Erzieher sehen dürfen. Nicht nur Fachverbände, sondern auch Wissenschaftler hatten dies längst gefordert.  Die Zwischenergebnisse der vom Land in Auftrag gegebenen Kinderstudie kommen deswegen auch wie gerufen, um der Ministerin den Anlass für die Öffnung zu liefern. Ihr bildungspolitisches Abtauchen hat viel Schaden angerichtet“.

Andreas Stoch: „Austausch über die Umsetzung ist dringend“

„Eine Wendung um 180 Grad“ erkennt SPD-Fraktionschef Andreas Stoch: „Noch vor einer Woche wurden unsere Forderungen von der Ministerin abgetan, nun hat der allgemeine Druck endlich zur Einsicht geführt. Das hätte schneller gehen können, wenn man unsere Anregungen nicht pauschal ignoriert hätte. Aber lieber spät als nie“.

Stoch fordert nun, schnellstens einen runden Tisch mit Kommunen, Kita-Trägern und Gewerkschaften einzuberufen. „Ein Austausch über die Umsetzung der Öffnung ist dringend nötig. Es darf nicht wieder nur bei Ankündigungen bleiben. Und niemand wünscht sich, dass sich das Eisenmann-Chaos vom 18. Mai wiederholt.“

Durchreiche von Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion

Der Beitrag Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“ erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
SPD kämpft weiter für kostenlose Kitas https://www.hofsaess.de/spd-kaempft-weiter-fuer-kostenlose-kitas/ Mon, 18 May 2020 13:33:09 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4875 Der designierte SPD-Landtagskandidat im Enzkreis, Michael Hofsäß, reagiert enttäuscht, aber optimistisch auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs. Dieser hat das Volksbegehren der Landes-SPD für gebührenfreie Kitas abgelehnt. „Es ist natürlich schade, dass das Volksbegehren nun juristisch gescheitert ist. Wir als SPD kämpfen aber weiter für kostenfreie Kitas und werden damit auch im nächsten Jahr zur Wahl […]

Der Beitrag SPD kämpft weiter für kostenlose Kitas erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Der designierte SPD-Landtagskandidat im Enzkreis, Michael Hofsäß, reagiert enttäuscht, aber optimistisch auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs. Dieser hat das Volksbegehren der Landes-SPD für gebührenfreie Kitas abgelehnt. „Es ist natürlich schade, dass das Volksbegehren nun juristisch gescheitert ist. Wir als SPD kämpfen aber weiter für kostenfreie Kitas und werden damit auch im nächsten Jahr zur Wahl antreten“.

„Die Grundlage einer erfolgreichen Bildungsbiografie wird schon in der frühkindlichen Bildung gelegt, somit sorgt diese für mehr Bildungsgerechtigkeit“, so Hofsäß. Da könne es nicht sein, dass die Kosten für Familien wohnortabhängig teils hunderte Euro betragen und damit bis zu 15 Prozent des Nettoeinkommens.

Paul Renner, SPD-Vorsitzender im Enzkreis schließt sich an: „Selbst eine Gebührenstaffelung nach Einkommen bedeutet immense Belastungen für Eltern und Familien, insbesondere für einkommensschwache Haushalte. Das ist gerade in der jetzigen Situation aktueller denn je: Wir müssen Familien entlasten. Bildung darf niemals vom Einkommen abhängen und schon gar nicht vom Einkommen während und nach Corona.“

Die Blockade seitens Grün-Schwarz sorgt dabei nicht zum ersten Mal für Unverständnis: „Entlastung von Familien und Kommunen trifft bei Grün-Schwarz oft auf taube Ohren. Stattdessen legt man noch Steine in den Weg“, so Hofsäß. „Informationen über weitere Schritte in der Corona-Pandemie wurden viel zu kurzfristig an die Kommunen gegeben und Kita-Träger werden mit der Planung völlig allein gelassen. Außerdem reicht die finanzielle Unterstützung für den Ersatz der ausfallenden Kita-Gebühren durch Corona vorne und hinten nicht und richtige Schutzschirme für Kommunen werden abgelehnt.“

„Diese fatalen Versäumnisse der Landesregierung müssen ein Ende haben: Kurzfristig brauchen wir weitere Unterstützung für Kommunen, um Steuer- und Abgabenausfälle zu kompensieren. Langfristig müssen wir Familien generell von den Kitagebühren entlasten“, so die beiden SPD-Politiker.

Foto: Bild von Evgeni Tcherkasski auf Pixabay

Der Beitrag SPD kämpft weiter für kostenlose Kitas erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Hofsäß kritisiert Rülke für Kritik an Corona-Beschränkungen: “Herr Rülke kann das Virus nicht wegreden” https://www.hofsaess.de/hofsaess-kritisiert-ruelke-fuer-kritik-an-den-corona-beschraenkungen-herr-ruelke-kann-das-virus-nicht-wegreden/ Thu, 14 May 2020 13:47:10 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4873 Der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, geht FDPler Hans-Ulrich Rülke für dessen Kritik an den Corona-Beschränkungen scharf an. „Dafür habe ich kein Verständnis. Das ist mehr als leichtfertig“, so Hofsäß. Eine vorschnelle Rückkehr zur vollen Normalität könne schwerwiegende Folgen haben. Rülke sei ein guter Redner, aber kein Virologe. „Herr Rülke kann das Virus […]

Der Beitrag Hofsäß kritisiert Rülke für Kritik an Corona-Beschränkungen: “Herr Rülke kann das Virus nicht wegreden” erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, geht FDPler Hans-Ulrich Rülke für dessen Kritik an den Corona-Beschränkungen scharf an. „Dafür habe ich kein Verständnis. Das ist mehr als leichtfertig“, so Hofsäß. Eine vorschnelle Rückkehr zur vollen Normalität könne schwerwiegende Folgen haben. Rülke sei ein guter Redner, aber kein Virologe. „Herr Rülke kann das Virus nicht wegreden – es ist weiterhin da“, so Hofsäß. „Auch Bundeskanzlerin Merkel mahnt nicht ohne Grund zu anhaltender Vorsicht, Mut und Wachsamkeit.“

Aufgabe der Politik sei es, Menschen Orientierung zu geben. Herr Rülke tue genau das Gegenteil. „Ich habe keine Lust auf eine zweite Infektionswelle“, so Hofsäß. „Diese würde das Risiko für unser Gesundheitssystem, die Gesellschaft und die Wirtschaft nochmals erheblich steigern.“ Um abzuschätzen, wie sich Lockerungen auswirkten, bräuchte man laut Experten mindestens zwei Wochen Zeit. „Ich verstehe, dass Herr Rülke als FDPler vor allem die Wirtschaft im Blick hat und diese nach Lockerungen lechzt. Aber hier muss man die gesamte Gesellschaft in den Blick nehmen und auf die Meinung der Profis in der Wissenschaft hören, statt vorschnell alle weiteren Maßnahmen für ungerechtfertigt zu erklären und zeitgleich Forderungen wie die Flexibilisierung von Arbeits- und Öffnungszeiten sowie die Abschaffung des Bildungszeitgesetzes zu stellen.

Foto: Bild von Couleur auf Pixabay

Der Beitrag Hofsäß kritisiert Rülke für Kritik an Corona-Beschränkungen: “Herr Rülke kann das Virus nicht wegreden” erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
SPD-Politiker polieren Stolpersteine in Pforzheim https://www.hofsaess.de/spd-politiker-polieren-stolpersteine-in-pforzheim/ https://www.hofsaess.de/spd-politiker-polieren-stolpersteine-in-pforzheim/#respond Fri, 08 May 2020 16:46:43 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4869 Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, werden am 8. Mai in Pforzheim einige der fast 300 Pforzheimer Stolpersteine polieren. “Am 8. Mai 2020 jährt das Ende des Zweiten Weltkrieg zum 75. Mal. Es ist ein Tag der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, von Völkermord und dem Grauen des Krieges. […]

Der Beitrag SPD-Politiker polieren Stolpersteine in Pforzheim erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, werden am 8. Mai in Pforzheim einige der fast 300 Pforzheimer Stolpersteine polieren.

“Am 8. Mai 2020 jährt das Ende des Zweiten Weltkrieg zum 75. Mal. Es ist ein Tag der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, von Völkermord und dem Grauen des Krieges. Diese Erinnerung wollen wir ehren, indem wir den Opfern von Hitlers Tyrannei gedenken”, so Mast und Hofsäß. Dieses wichtige Datum deutscher Erinnerungskultur, von den Spitzen des deutschen Staates mit einem Staatsakt in Berlin bedacht, habe Willy Brandt mit seiner wegweisenden Rede zum 25. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1970 geprägt.

Mast und Hofsäß weiter: “Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind die Worte Willy Brandts Richtschnur unseres Handelns. Wir zitieren: ‘Der von Hitler begonnene Krieg forderte das Opfer von Millionen Menschen, von Kinder, Frauen und Männern, von Gefangenen und von Soldaten vieler Nationen. Wir gedenken ihrer aller in Ehrfurcht. Das Leid, das ihr Sterben mit sich brachte, und die Leiden, die der Krieg zur Folge hatte, mahnen uns, die Lehren der Vergangenheit nicht zu vergessen und in der Sicherung des Friedens das oberste

Ziel unseres politischen Handelns zu sehen. “Das haben wir bis heute nicht vergessen”.

Dem Initiator der Stolpersteine in Pforzheim, Hans Mann, sprechen Mast und Hofsäß ihren Dank aus: „Unermüdlich recherchiert Hans Mann neue Biografie und sorgt mit dem Künstler und Schöpfer Gunter Demnig für neue Stolpersteine in Pforzheim. Er sensibilisiert mit seinen Touren durch die Stadt Jung und Alt für unsere Geschichte. Davor ziehen wir unseren Hut“. In Pforzheim sind seit 2008 fast 300 Stolpersteine verlegt worden, die in einer Kooperation mit der Initiative Stolpersteine Pforzheim und der Löblichen Singergesellschaft von 1501 Pforzheim realisiert werden.

Der Beitrag SPD-Politiker polieren Stolpersteine in Pforzheim erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
https://www.hofsaess.de/spd-politiker-polieren-stolpersteine-in-pforzheim/feed/ 0
„Stecken Gögel und Grimmer auch so tief im braunen Sumpf? Schweigen heißt Zustimmung.“ https://www.hofsaess.de/stecken-goegel-und-grimmer-auch-so-tief-im-braunen-sumpf-schweigen-heisst-zustimmung/ Thu, 07 May 2020 12:32:58 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4834 Der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, stellt sich entschieden gegen die geschichtsrelativierenden Aussagen des AfD-Fraktionschefs Alexander Gauland zum Tag der Befreiung am 8. Mai und fordert die lokalen AfD-Abgeordneten auf, Farbe zu bekennen. „Wenn Herr Gauland über den 8. Mai als Tag der absoluten Niederlage spricht, kann ich nur sagen: Es war die […]

Der Beitrag „Stecken Gögel und Grimmer auch so tief im braunen Sumpf? Schweigen heißt Zustimmung.“ erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, stellt sich entschieden gegen die geschichtsrelativierenden Aussagen des AfD-Fraktionschefs Alexander Gauland zum Tag der Befreiung am 8. Mai und fordert die lokalen AfD-Abgeordneten auf, Farbe zu bekennen.

„Wenn Herr Gauland über den 8. Mai als Tag der absoluten Niederlage spricht, kann ich nur sagen: Es war die Niederlage für einen menschenverachtenden, totalitären Staat und das Ende dieser schlimmen Zeitspanne“, so Hofsäß. Gauland verhöhne die Opfer des durch Nazideutschland verursachten 2. Weltkriegs und des industriellen Völkermords.

Hofsäß hält eine Reaktion und Distanzierung von Bernd Gögel und Bernd Grimmer für notwendig: „Stimmen die hiesigen AfD-Landtagsabgeordneten Gaulands Aussagen zu und unterstützen sie dieses perfide Spiel mit der Erinnerungskultur zum Kriegsende? Stecken Gögel und Grimmer auch so tief im braunen Sumpf? Schweigen heißt Zustimmung.“ Grimmer und Gögel seien als Unterzeichner der „Erfurter Resolution“ bekanntermaßen Anhänger von Björn Höckes Gedankengut, das der Verfassungsschutz zu Recht im Visier habe.

„Wenn Gauland den Verlust von Flächen und sogenannter „Gestaltungsmöglichkeiten“ beklagt, denke ich an den Luftangriff auf Pforzheim am 23. Februar 1945, bei dem in nur 22 Minuten 17.600 Toten zu beklagen waren“, so Hofsäß. Gauland relativiere all diese Opfer und den Schaden für die Bevölkerung in Deutschland und der Welt, welcher in Folge nationalsozialistischer Politik entstand.

„Gauland provoziert und verlässt abermals den gesellschaftlichen Konsens. Das ist inakzeptabel. Die Aussagen implizieren doch, dass sich Gauland und seine Partei die Niederlage Nazideutschlands quasi wegwünschen. Wünscht man sich in der AfD auch den totalitären Staat zurück und meint dessen verheerende Gestaltungsmöglichkeiten?“, so Hofsäß.

Der Beitrag „Stecken Gögel und Grimmer auch so tief im braunen Sumpf? Schweigen heißt Zustimmung.“ erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Katja Mast und SPD mit Resolution zu Müller Fleisch https://www.hofsaess.de/katja-mast-und-spd-mit-resolution-an-mueller-fleisch/ Thu, 07 May 2020 12:26:44 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4831 Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus […]

Der Beitrag Katja Mast und SPD mit Resolution zu Müller Fleisch erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

„Was da läuft, ist einfach eine Riesensauerei“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Es kann doch nicht wahr sein, dass sich hunderte Menschen aufgrund der Verantwortungslosigkeit der Unternehmensführung mit Corona infizieren und die Landesregierung nach wochenlangen Diskussionen immer noch die Hände in den Schoß legt. Wir brauchen für diese Personengruppen jetzt endlich auch in Baden-Württemberg verbindliche Regeln zur Unterbringung, für die die Unternehmen haften.“

Konkret forderte der SPD-Chef die grün-schwarze Landesregierung auf, gesetzliche Regelungen etwa nach dem Vorbild von Niedersachsen zu erlassen, in der eine Mindestgröße für Wohnflächen definiert wird. Außerdem müssten die Kontrollmöglichkeiten der Kommunen bei den Unterkünften gestärkt werden. Die Regelungen seien zu überprüfen und die Kontrollergebnisse regelmäßig zu veröffentlichen, so Stoch.

Inzwischen hat die SPD-Bundestagsabgeordnete in Pforzheim/Enzkreis und stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktionen Katja Mast einen Aufruf gestartet, den man online über ihre Homepage unterzeichnen kann. „Die Ereignisse haben gezeigt, dass es dringend notwendig ist, dieses Geschäftsmodell noch viel genauer unter die Lupe zu nehmen – alles muss auf den Tisch“, verdeutlichte Mast. „Wir wollen und müssen überall und jederzeit den sozialen Zusammenhalt fördern. Gerade in einem zusammengewachsenen Europa.“

In diesem Aufruf wird unter anderem von der Unternehmensführung eingefordert, sich für die Wohnverhältnisse der Beschäftigten verantwortlich zu zeigen, denn sie gehören zum Geschäftsmodell dazu. Außerdem müsse Müller Fleisch alle Kosten übernehmen, die im Zusammenhang mit dem Infektionsgeschehen entstanden sind. Darüber hinaus sei sicherzustellen, dass ab sofort keine gesundheitlichen Risiken für die Beschäftigten und die Menschen in der Region mehr entstehen. 

Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs gehören zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, neben Mast und Stoch zum Beispiel auch der Vorsitzende der Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Rosemann, SPD-Generalsekretär Sascha Binder sowie die Landtagsabgeordneten Daniel Born und Stefan Fulst-Blei.

Hier kann die Resolution unterzeichnet werden:

Der Beitrag Katja Mast und SPD mit Resolution zu Müller Fleisch erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Kritik an Soforthilfe-Verfahren https://www.hofsaess.de/kritik-an-soforthilfe-verfahren/ Thu, 09 Apr 2020 19:16:00 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4820 Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg. Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. „Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden […]

Der Beitrag Kritik an Soforthilfe-Verfahren erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg.

Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. „Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden dringendst benötigte Hilfszahlungen verzögert. Gerade jungen Unternehmen drohen Investoren und damit das Risikokapital auszufallen“, so Hofsäß, dem die Start-Up-Szene gut vertraut ist.

In anderen Bundesländern wird ein einfacheres und rein elektronisches Verfahren angeboten, während in Baden-Württemberg auf PDF-Dokumente gesetzt wird, die dann unterschrieben und in einem einzigen Dokument hochgeladen werden müssen. Als einzelne Seiten gescannt, führt dies schon zu einem fehlerhaften Antrag.

„In Baden-Württemberg ist das wahnsinnig kompliziert. Ich kann nicht nachvollziehen, wie heutzutage eine Fehlerquote von einem Drittel zustande kommen kann“, so Michael Hofsäß.

Auch Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis, schließt sich der Kritik an: „Das ist ineffizient und bei weitem nicht so unbürokratisch wie von Frau Hoffmeister-Kraut vorgegeben. Und im aktuellen Fall ist dieses Vorgehen sogar höchst fahrlässig, weil Unternehmen um ihr Überleben bangen.“

Dies verzögere die Auszahlung der Gelder, die nach der Prüfung durch die Kammern von der L-Bank vorgenommen wird. „Das bringt viele kleinere und mittlere Unternehmen sowie Startups und nicht zuletzt zahlreiche Arbeitsplätze in existenzielle Gefahr. Bearbeitung und Auszahlung müssen jetzt schnellstmöglich durchgeführt werden“, so Hofsäß.

Der Beitrag Kritik an Soforthilfe-Verfahren erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Michael Hofsäß und Ingela Freisler als Kandidaten nominiert https://www.hofsaess.de/michael-hofsaess-und-ingela-freisler-als-kandidaten-nominiert/ Thu, 12 Mar 2020 13:56:23 +0000 https://www.hofsaess.de/?p=4829 Am Dienstag hat der SPD-Kreisvorstand im Enzkreis Michael Hofsäß aus Neulingen als Erstkandidaten und Ingela Freisler aus Sternenfels als Zweitkandidatin nominiert. Unter folgenden Links sind die Pressemeldungen zum gemeinsamen Pressegespräch zu finden: https://www.pz-news.de/region_artikel,-Mit-frischem-Wind-in-die-Wahl-Diese-beiden-wollen-fuer-die-SPD-in-den-Landtag-_arid,1422259.html

Der Beitrag Michael Hofsäß und Ingela Freisler als Kandidaten nominiert erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>
Am Dienstag hat der SPD-Kreisvorstand im Enzkreis Michael Hofsäß aus Neulingen als Erstkandidaten und Ingela Freisler aus Sternenfels als Zweitkandidatin nominiert. Unter folgenden Links sind die Pressemeldungen zum gemeinsamen Pressegespräch zu finden:

https://www.pz-news.de/region_artikel,-Mit-frischem-Wind-in-die-Wahl-Diese-beiden-wollen-fuer-die-SPD-in-den-Landtag-_arid,1422259.html

Der Beitrag Michael Hofsäß und Ingela Freisler als Kandidaten nominiert erschien zuerst auf Michael Hofsäß.

]]>