Aktuelles

  • Hofsäß erschüttert über Ignoranz und Arroganz: „Der Umgang mit der Fleischindustrie ist ein grün-schwarzer Totalausfall”
    Michael Hofsäß, designierter SPD-Landtagskandidat im Enzkreis, zeigt sich verwundert über das Vorgehen und die Äußerungen von Stefanie Seemann: „Sie ist ja schließlich Teil der Fraktion des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann. Nach Wochen der schieren Stille kommt aber nichts außer der Unterstützung von Habecks unpassendem Vorschlag und einer seichten Kritik an Landwirtschaftsminister Hauk.“ Sie habe die Möglichkeit, sich als grüne Landtagsabgeordnete direkt an Kretschmann zu wenden, der dann ja auch seine Richtlinienkompetenz nutzen könne. „Der Umgang mit der Fleischindustrie ist ein grün-schwarzer Totalausfall. Wochenlang keine Äußerungen der Landesregierung und des zuständigen Ministers, keine Regung von Kretschmann – da hätte ich mehr erwartet […]
  • Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“
    Landtagsabgeordneter Daniel Born und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch kritisieren die angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg als zu spät und die Umsetzung mangelhaft. Stuttgart. Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, bezeichnet die Ankündigung von Ministerin Eisenmann, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen als „überfällig“. „Der Druck der Eltern hat endlich gewirkt“, so Born. „Es ist aber vor allem für die Kinder eine lang ersehnte Nachricht, die es nun schwarz auf weiß haben, dass sie Ende Juni wieder ihre Freundinnen und Freunde, ihre Erzieherinnen und Erzieher sehen dürfen. Nicht nur Fachverbände, sondern auch Wissenschaftler hatten dies längst […]
  • SPD kämpft weiter für kostenlose Kitas
    Der designierte SPD-Landtagskandidat im Enzkreis, Michael Hofsäß, reagiert enttäuscht, aber optimistisch auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs. Dieser hat das Volksbegehren der Landes-SPD für gebührenfreie Kitas abgelehnt. „Es ist natürlich schade, dass das Volksbegehren nun juristisch gescheitert ist. Wir als SPD kämpfen aber weiter für kostenfreie Kitas und werden damit auch im nächsten Jahr zur Wahl antreten“. „Die Grundlage einer erfolgreichen Bildungsbiografie wird schon in der frühkindlichen Bildung gelegt, somit sorgt diese für mehr Bildungsgerechtigkeit“, so Hofsäß. Da könne es nicht sein, dass die Kosten für Familien wohnortabhängig teils hunderte Euro betragen und damit bis zu 15 Prozent des Nettoeinkommens. Paul […]
  • Hofsäß kritisiert Rülke für Kritik an Corona-Beschränkungen: “Herr Rülke kann das Virus nicht wegreden”
    Der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, geht FDPler Hans-Ulrich Rülke für dessen Kritik an den Corona-Beschränkungen scharf an. „Dafür habe ich kein Verständnis. Das ist mehr als leichtfertig“, so Hofsäß. Eine vorschnelle Rückkehr zur vollen Normalität könne schwerwiegende Folgen haben. Rülke sei ein guter Redner, aber kein Virologe. „Herr Rülke kann das Virus nicht wegreden – es ist weiterhin da“, so Hofsäß. „Auch Bundeskanzlerin Merkel mahnt nicht ohne Grund zu anhaltender Vorsicht, Mut und Wachsamkeit.“ Aufgabe der Politik sei es, Menschen Orientierung zu geben. Herr Rülke tue genau das Gegenteil. „Ich habe keine Lust auf eine zweite Infektionswelle“, […]
  • SPD-Politiker polieren Stolpersteine in Pforzheim
    Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, werden am 8. Mai in Pforzheim einige der fast 300 Pforzheimer Stolpersteine polieren. “Am 8. Mai 2020 jährt das Ende des Zweiten Weltkrieg zum 75. Mal. Es ist ein Tag der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, von Völkermord und dem Grauen des Krieges. Diese Erinnerung wollen wir ehren, indem wir den Opfern von Hitlers Tyrannei gedenken”, so Mast und Hofsäß. Dieses wichtige Datum deutscher Erinnerungskultur, von den Spitzen des deutschen Staates mit einem Staatsakt in Berlin bedacht, habe Willy Brandt mit seiner wegweisenden Rede zum 25. Jahrestag der […]
  • „Stecken Gögel und Grimmer auch so tief im braunen Sumpf? Schweigen heißt Zustimmung.“
    Der designierte SPD-Landtagskandidat für den Enzkreis, Michael Hofsäß, stellt sich entschieden gegen die geschichtsrelativierenden Aussagen des AfD-Fraktionschefs Alexander Gauland zum Tag der Befreiung am 8. Mai und fordert die lokalen AfD-Abgeordneten auf, Farbe zu bekennen. „Wenn Herr Gauland über den 8. Mai als Tag der absoluten Niederlage spricht, kann ich nur sagen: Es war die Niederlage für einen menschenverachtenden, totalitären Staat und das Ende dieser schlimmen Zeitspanne“, so Hofsäß. Gauland verhöhne die Opfer des durch Nazideutschland verursachten 2. Weltkriegs und des industriellen Völkermords. Hofsäß hält eine Reaktion und Distanzierung von Bernd Gögel und Bernd Grimmer für notwendig: „Stimmen die hiesigen […]
  • Katja Mast und SPD mit Resolution zu Müller Fleisch
    Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. „Was da läuft, ist einfach eine Riesensauerei“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Es kann doch nicht wahr sein, dass sich hunderte Menschen aufgrund der Verantwortungslosigkeit der Unternehmensführung mit Corona infizieren und die Landesregierung nach wochenlangen Diskussionen immer noch die Hände in den Schoß legt. […]
  • Kritik an Soforthilfe-Verfahren
    Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg. Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. „Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden dringendst benötigte Hilfszahlungen verzögert. Gerade jungen Unternehmen drohen Investoren und damit das Risikokapital auszufallen“, so Hofsäß, dem die Start-Up-Szene gut vertraut ist. In anderen Bundesländern wird ein einfacheres und rein elektronisches Verfahren angeboten, während in Baden-Württemberg auf PDF-Dokumente gesetzt wird, die dann unterschrieben und in […]

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