Der für Samstag, 27. Februar, angemeldete NPD-Aufmarsch ist für die hiesigen Sozialdemokraten “unerträglich” und macht “unmissverständlich klare Haltung” erforderlich. Die SPD sei seit 158 Jahren “wachsam gegen rechts”, sie “war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie”. Hinter dem klaren Appell versammeln sich die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die Kreisvorsitzenden Renner und Kirsch, Kreistagfraktions-Chef Vester, Stadtratsfraktionssprecherin […]

„Dass bei Eltern und Kindern wieder einmal vergebens Hoffnungen auf Kita- und Grundschulöffnungen geschürt und enttäuscht wurden, das kennen wir von Grün-Schwarz inzwischen ja schon zur Genüge. Wieder einmal wurden aufwendig Pläne gemacht – wieder einmal müssen diese nun verworfen werden – auch wenn es in Anbetracht der Verbreitung der mutierten Coronavariante absolut begründet ist,“ […]

Die SPD hat die Kritik der hiesigen CDU an ihrer Arbeit zurück gewiesen. “Mit Susanne Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus dem Fenster lehnen.” Die Schul- und Kitapolitik alleine der letzten Tage spreche für sich. “Vielleicht wäre es für die CDU an der Zeit, kleinere Brötchen zu backen. Das Schul- und Kitachaos der […]

Beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg haben sich die Sozialdemokraten am Samstag mit hochkarätigen Gästen digital auf das neue Jahr und die bevorstehende Landtagswahl eingestimmt. Unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch zeigten auf, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen. Auch […]

SPD-Landtagskandidatin Annkathrin Wulff und SPD-Landtagskandidat Michael Hofsäß haben die Corona-Politik der schwarz-grünen Landesregierung kritisiert. „Sie läuft derzeit nach dem Motto: Konzeptlosigkeit statt Klarheit.“ Die Sozialdemokraten stehen zu den bundesweiten Maßnahmen, vermissen aber eine verlässliche Politik im Land. Der Landtag von Baden-Württemberg war am Freitag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um über die aktuelle Lage zu beraten. […]

Die SPD in der Region hat die abschließende Beratung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes im Bundestag an diesem Mittwoch ausdrücklich begrüßt. Damit würden bessere Arbeits- und Lebensbedingungen in der deutschen Fleischindustrie mit Beginn des neuen Jahres endlich Realität. Ausgangspunkt der deutschlandweiten Infektionen in der Fleischindustrie und den politischen Debatten um Gesetzesverschärfungen waren unter anderem hunderte Corona-Infektionen bei der […]

SPD-Landtagskandidat Michael Hofsäß hat rund drei Monate vor der Landtagswahl weitere Schritte im Wahlkampf vorgestellt. „Ich habe Lust auf Zukunft. Ich trete an, damit sich etwas ändert. Und damit ist es mir sehr ernst“, so Hofsäß. Er zeigt sich „erleichtert“, dass, „die Causa Hück in der SPD erledigt ist.“ Der Egoismus eines Einzelnen habe zu […]

Die SPD-Landtagskandidierenden in Pforzheim und dem Enzkreis, Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß, haben die offen zu Tage tretenden Spannungen in der grüne-schwarzen Landesregierung als “letzte Auflösungserscheinungen einer schon lange zerrütteten Zweckehe” bezeichnet. “Es wird immer deutlicher: Das Ländle leidet unter grün-schwarzem Dauerstreit“, so Wulff und Hofsäß. Vor allem im Kampf gegen Corona-Pandemie gebe die grün-schwarze […]

Die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis spürt nach dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg am Samstag “deutlichen Rückenwind” für die bevorstehende Landtagswahl. “Das war mehr als ein Aufbruch. Das war der klar-formulierte Anspruch dieses Land durch die Krise und in die Zukunft zu führen.” Die SPD Baden-Württemberg hat deutschlandweiten den ersten hybriden Parteitag veranstaltet. Das […]